Welche Bürger_innen braucht die Demokratie?

von Alina Komorek

Über ein mehrteiliges Lehrprojekt des Düsseldorf Institute for Philosophy of Public Affairs (IPPA) und dem Düsseldorfer Institut für Internet und Demokratie (DIID) , in dem es um die Bedeutung des Bürgerstatus und der politischen Partizipation innerhalb demokratischer Gesellschaft geht. Das Projekt wird über die Förderlinie „Die Bürgeruniversität in der Lehre“ der Heinrich-Heine-Universität Düsseldorf gefördert.

„Wahlen allein machen noch keine echte Demokratie.“

Barack Obama in seiner Rede an der Al-Azhar University in Kairo am 4. Juni 2009

Als Barack Obama diesen Satz 2009 vor einem großen Publikum in Kairo sagte, war er gerade im ersten Jahr seiner Präsidentschaft. Er glaubte an die Demokratie. Obama wusste aber auch, dass Wahlen zwar ein hervorstechendes Merkmal der Demokratie sind, dass zu einer „echte[n] Demokratie“ aber mehr gehört. Dass nämlich die Zustimmung aller Bürger_innen zur Politik angestrebt werden muss und dass keine Minderheit durch die Wahlentscheidung der Mehrheit unterdrückt werden darf und dass Entscheidungen, auch wenn sie Ergebnis demokratischer Verfahren sind, nicht erzwungen werden dürfen. (siehe hierzu einen Beitrag auf demokratiegeschichten.de)

Quelle: Element5 Digital auf Unsplash

Wenn das stimmt und es für eine Demokratie eben mehr braucht als Wahlen, welche Rolle spielen dann die Menschen einer Gesellschaft für und in einer bestehenden Demokratie? Genauer: Welche Bürger_innen braucht die Demokratie?

Was genau Demokratie als „Herrschaft des Volkes“ für die Menschen in einer demokratischen Gesellschaft eigentlich bedeutet, ist vielleicht gar nicht so klar. Einige Fragen, die man sich als Bürger_in eines demokratischen Staates stellen könnte, lauten: Sollte ich neben der Wahl von Repräsentant_innen auch ein Recht auf unmittelbare Einflussmöglichkeiten haben? Und wenn ja, wie sollten sie gestaltet sein? Welche Anforderungen stellt die Demokratie an mich? Welche Voraussetzungen muss eine Demokratie erfüllen, damit sie von mir als Teil einer engagierten Gesellschaft getragen wird? Was ist überhaupt der Bürgerstatus und warum sollte er mir und anderen verliehen oder vorenthalten werden?

Quelle: Tobias auf Unsplash

Diese und weitere Fragen werden im Laufe des Wintersemesters im Rahmen des Lehrprojektes ausführlich diskutiert. Dabei richtet sich das Angebot nicht nur an Studierende: Zu der öffentlichen und online übertragenen Vortragsreihe sind Bürger_innen eingeladen. Sie können sich mit der Frage nach ihrer Rolle in der Demokratie auseinanderzusetzen und mit Expert_innen aus verschiedenen Fachbereichen diskutieren. Studierende des Studienganges Philosophy, Politics and Economics (PPE) werden sich in dem Seminar zunächst mit der Textlektüre auseinandersetzen und an der Debatte zu den Themen der Vortragsreihe beteiligen. Ergänzt und abgeschlossen wird das Projekt am 27. März 2021 mit einer Tagung, auf der die Studierenden die Ergebnisse aus dem Seminar und der Vortragsreihe präsentieren. Das Projekt passt optimal in den Studiengang PPE – denn eine kritische Betrachtung gegenwärtiger Demokratien bedarf einerseits der empirischen Beobachtung und andererseits dessen normativer Beurteilung. Zudem kann ein solches interdisziplinäres Projekt der Öffentlichkeit einen Anstoß geben, die Frage nach der politischen Partizipation praktisch zu beantworten.

Mehr Infos zum Seminar, zur Vortragsreihe und zur Teilnahme an der Tagung sind auf folgender Website zu finden: https://streitgespraeche.wordpress.com/

Aufgrund der Corona-Pandemie haben die Lehrenden des Projektes, Jonathan Seim, Adis Selimi und Anna Soßdorf entschieden, dass die Vortragsreihe ausschließlich online stattfinden wird. Alle Vorträge werden live übertragen und können anschließend auch noch abgerufen werden. Eine Partizipation wird über den Chat möglich sein. Die Informationen dazu werden regelmäßig auf der Website aktualisiert. Auch der Youtube-Kanal der HHU weist den Weg zum Live-Stream.

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