26. November 2018
 

e*Message nicht vor iMessage geschützt
 

Auch wenn Apple an der Börse zuletzt litt: Zumindest vor Gericht kann das Unternehmen einen weiteren Erfolg verbuchen. Apple muss den Namen seiner Nachrichten-App “iMessage” nicht ändern.

Der Berliner Funknetzbetreiber e*Message hatte versucht, Apple den Namen der Nachrichten-App “iMessage” streitig zu machen. Das LG Braunschweig wies nun jedoch eine Klage des Mittelständlers gegen drei Tochtergesellschaften des Apple-Konzerns ab (Urt. v. 21.11.2018, Az. 9 O 1818/17). Die Firma e*message bietet sogenannte Pagerdienste an. Sie werden unter anderen von Feuerwehren, Rettungsdiensten, Krankenhäusern und Energieversorgern genutzt, um in Notlagen Personal zu alarmieren.

Das LG verneinte einen Unterlassungsanspruch jedoch. e*Message verfüge nämlich bereits über kein schutzfähiges Unternehmenskennzeichen. Das “e” stehe wie bei e-book oder e-cash für “elektronisch”, das Wort sei daher nur beschreibend für “elektronische Nachricht”. Mangels Unterscheidungskraft sei es deshalb auch nicht schutzwürdig, sondern müsse vielmehr auch von anderen Unternehmen genutzt werden können.

Darüber hinaus richte sich Apple mit “iMessage” an Endverbraucher, e*Message an andere Unternehmen und Behörden. Zudem seien die Nutzer an die unterschiedliche englische Aussprache von “i” und “e” gewöhnt, sodass die Zeichen auch in klanglicher Hinsicht verschieden seien.

e*Message will nun die genaue Urteilsbegründung abwarten, bevor über weitere rechtliche Schritte entschieden werden soll.

Quellen: lto.de, spon.de

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Von: Hertelt, Paul