5. Dezember 2018
 

Qualcomm vs. Apple: Scheitern vor Münchner Gericht
 

Dem seit Jahren andauernde Rechtsstreit zwischen Qualcomm und Apple wurde in München am 11. November 2018 ein zumindest vorläufiges Ende gesetzt. Das Landgericht München entschied, dass Apple das von Qualcomm vorgebrachte Patent 1199750 („post pasivation interconection scheme on top of IC chip“) nicht verletzt habe.

Das Urteil bedeutet den ersten größeren Rückschlag für Qualcomm in dem international laufenden Rechtsstreit um Patentverletzungen und Lizenzkosten. Dass Deutschland neben den USA einen wichtigen Schauplatz der Patentschlacht bildet, ist darauf zurückzuführen, dass deutsche Gerichte als besonders schnell gelten. Dies hatte der Chipkonzern versucht, der ein weltweites iPhone-Verkaufsverbot anstrebt, sich zunutze zu machen, indem er ein erstes Verkaufsverbot per einstweiliger Verfügung anstrebte. Insgesamt hat Qualcomm ein Dutzend Patentklagen gegen Apple in Deutschland eingereicht.

Trotz der Niederlage in München sieht der Chipkonzern das Urteil laut eigener Angaben durch Don Rosenberg, Qualcomms-Chefjuristin, als Erfolg für sich: Das Münchener Landgericht habe Apples Vorwurf der Wettbewerbsverletzung durch Qualcomm unberücksichtigt gelassen und halte den Chipkonzern demzufolge für grundsätzlich berechtigt, seine Patente durchzusetzen, die nicht zum Grundstock technischer Standards gehören.

Zu Beginn des Jahres wurde von Qualcomm noch eine außergerichtliche Beilegung des Rechtsstreits in Betracht gezogen. Eine derartige Einigung des zunehmend verbittert geführten Rechtsstreites ist jedoch nicht mehr in Sicht. Der Nachrichtenagentur Reuters gegenüber erklärte eine geheime Quelle, dass Apples Bereitschaft, außergerichtlicher Verhandlungen mit Qualcomm zur Erzielung eines Kompromisses, auf keiner Ebene mehr vorhanden sei. Die Kompromisslosigkeit Apples resultiert mutmaßlich daraus, dass Qualcomm mittlerweile dem iPhone-Konzern eine „jahrelange Täuschungskampagne“ vorwirft. Demzufolge gehe Apples Verhalten über einen simplen Vertragsbruch weit hinaus. Angeblich habe der iPhone-Konzern über Jahre hinweg versucht, den Chipkonzern zu täuschen, um an dessen Geschäftsgeheimnisse zu gelangen. Diese wollte Apple nutzen, um die „qualitativ minderwertigen Modem-Chips“ zu verbessern und die von Qualcomm verwendeten Chips langfristig nicht mehr verwenden zu müssen.

Zurzeit bereite sich Apple daher auf die erste große Gerichtsverhandlung in den USA vor. Hintergrund ist der Vorwurf Apples, Qualcomm betreibe ein illegales Geschäftsmodell. Der Prozessauftakt ist für Anfang 2019 angesetzt.

Die Hintergründe des Rechtsstreits sind näher erläutert im CIP-Report 2/2017 S. 61, CIP-Report 3/2017 S. 85, CIP-Report 4/2017 S. 113 , CIP-Report 1/2018 S. 2, CIP-Report 2/2018 S. 59 sowie im CIP-Report 3/2018 S. 90.

Quellen: heise.de; reuters.com (engl.)

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Von: Wachtel, Alexandra