28. Januar 2019
 

Krombacher darf weiterhin alleine mit Felsquellwasser brauen
 

Die Krombacher-Brauerei hat einen Rechtsstreit um die Bezeichnung “Felsquellwasser” für das von ihr genutzte Brauwasser gewonnen. Das OLG Hamm (Urt. v. 24.01.2019, Az. 4 U 42/18) lehnte in zweiter Instanz den Antrag eines Hobbybrauers, den Begriff aus dem deutschen Markenregister zu streichen, den die Krombacher-Brauerei 2010 eintragen ließ, ab.

Laut dem Hobbybrauer nutze Krombacher den Begriff des Felsquellwassers gar nicht als Bezeichnung für ihr Bier, sondern nur als Beschreibung für einen Inhaltsstoff. Da Krombacher aber gar kein Bier mit dem Namen “Felsquellwasser” vertreibe, sei der Begriff nicht rechtserhaltend genutzt worden, sodass die sogenannte Benutzungsschonfrist des § 26 Markengesetz (MarkenG) abgelaufen sei und entsprechend die Löschung der Marke beantragt werden könne.

Dieser Argumentation folgten die Richter jedoch nicht, denn Krombacher werbe schon seit 1960 mit diesem Slogan und gerade diese Art der Benutzung habe die Grundlage für die 2010 beantragte Eintragung ins deutsche Markenregister dargestellt. Wenn jedoch die Nutzung, die bereits zu der Eintragung in das Markenregister geführt hat, nach der Eintragung in das Register fortgesetzt wird, müsse dies auch zum Erhalt der Wortmarke genügen.

Die Kosten für das von ihr angestrengte Berufungsverfahren muss aber trotzdem die bekannte Brauerei aus Kreuztal zahlen. Denn die Argumente, die das Gericht letztendlich überzeugten, hätte die Brauerei auch früher vorbringen können, so das OLG.

Quelle: lto.de; handelsblatt.de

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Von: Hertelt, Paul