4. Juni 2019
 

Apple vs. Qualcomm: Einigung im Patentstreit
 

Apple und der Chipkonzern Qualcomm haben ihren seit mehr als zwei Jahre andauernden Patentstreit am 16. April 2019 beigelegt. Die Einigung kam überraschend, da erst einen Tag zuvor ein großer Prozess in San Diego eröffnet worden war, dem eine entscheidende Rolle in dem Rechtsstreit zugeschrieben wurde.

Das Verfahren sollte der Klärung der Frage dienen, ob Apple dem Chipkonzern die Zahlung von Lizenzgebühren wegen der nicht lizenzierten Verwendung der von Qualcomm erfundenen Technik in Apple-Geräten schuldet. Apple warf dem Chipkonzern vor, zu hohe Lizenzgebühren für seine Patente zu verlangen sowie unfairen Wettbewerb zu betreiben. Qualcomm konterte mit dem Vorwurf, in Apple-Geräten werde von dem Konzern erfundene Technik ohne Patentlizenz genutzt. Zur Klärung der Rechtsfragen sollten in dem auf vier bis fünf Wochen angesetzten Rechtsstreit in Kalifornien diverse Top-Manager von Apple und Qualcomm in Kalifornien in den Zeugenstand gerufen werden.

Durch ihre Einigung wendeten Apple und Qualcomm einen millionenschweren Prozess ab. Beide Konzerne wollen nach eigenen Angaben die gegenseitigen Klagen fallen lassen sowie eine Patentvereinbarung für die kommenden sechs Jahre mit der Option auf eine Verlängerung auf zwei weitere Jahre schließen.

Apple kann die Qualcomm-Chips dennoch nicht mehr in die diesjährigen iPhones einbauen. Der iPhone-Konzern erhält aber durch die Vereinbarung die Möglichkeit, die Geräte für den neuen 5G-Datenfunk schneller anbieten zu können, da Qualcomm für die entsprechenden Chips marktführend ist. Apple wird sich infolgedessen im Jahr 2020 von den zwischenzeitlich verwendeten Intel-Chips abwenden und die Modem-Chips von Qualcomm kaufen für die iPhone-Generation verwenden. Apple hat sich zudem bereitgeklärt, eine Zahlung in Höhe von 4,7 Milliarden Dollar an Qualcomm zu leisten. Obwohl die genaue Summe durch die Konzernen nicht offengelegt wurde, geht sie aus den jüngsten Quartalszahlen des Chipkonzerns hervor.

 

Quelle: asia.nikkei.com (engl.); heise.de

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Von: Wachtel, Alexandra