9. Dezember 2019
 

“Malle” ist nur einmal – auch im Markenrecht
 

Der Inhaber der Marke “Malle” kann es Veranstaltern von “Malle”-Partys untersagen, diese Bezeichnung zu nutzen, entschied das LG Düsseldorf. Dem Urteil vorausgegangen waren zahlreiche Unterlassungsbeschlüsse gegen Partyveranstalter. Die Bezeichnung war in der Vergangenheit immer wieder von Veranstaltern für Partys und ähnliche Events genutzt, beispielsweise als “Malle Party”, “Malle im Zelt”, “Malle Break” oder – im vorliegenden Verfahren – “Malle auf Schalke” ohne Zustimmung des Markeninhabers verwendet worden.

Der Inhaber der Unionsmarke “Malle”, seit 2002 für die Dienstleistung “Unterhaltung, sportliche und kulturelle Aktivitäten, Partyorganisation und Party-Durchführung” beim Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) in Alicante eingetragen, hatte daher über 100 Abmahnungen an Partyveranstalter verschickt. Nur wenige hatten sich dagegen mit juristischen Mitteln gewehrt. Nun bestätigte das LG Düsseldorf in einem Fall, der letztlich doch vor Gericht landete, dass der Markeninhaber die Nutzung der Bezeichnung untersagen dürfe (Urt. v. 29.11.2019, Az. 38 O 96/19).

Die 8. Kammer für Handelssachen des LG Düsseldorf stellte fest, dass die Unionsmarke “Malle” im Rahmen der Unterlassungsverfahren Rechtsbestand hat. Sie sei als solche beim EUIPO eingetragen, woran auch der seit Februar 2019 beim Amt vorliegende Antrag auf Löschung nichts ändere. Eine offensichtliche Schutzunfähigkeit sei ebenfalls zu verneinen. Dafür müsse, so das Gericht, erst einmal festgestellt werden, dass “Malle” zum Zeitpunkt der Eintragung 2002 eine geographische Bezeichnung für die Insel Mallorca war. Als geographische Bezeichnung hätte die Bezeichnung nämlich nicht als solche eingetragen werden dürfen. Diesbezüglich hätten die Partyveranstalter ihrer Darlegungslast aber nicht genügt.

Ferner führte das Gericht aus, dass die Bezeichnung einer Party als beispielsweise “Malle auf Schalke” herkunftshinweisend und eben nicht nur beschreibend sei. Für einen Verbraucher sei eine solche Party nämlich als zu einem bestimmten Veranstalter, Sponsor oder Lizenzgeber gehörig erkennbar. Zudem bestehe auch die Gefahr der Verwechslung für Verbraucher zwischen der Wortmarke “Malle” und der Bezeichnung der Party als “Malle auf Schalke”.

Das Urteil ich nicht rechtskräftig, es kann Berufung zum Oberlandesgericht Düsseldorf eingelegt werden.

 

Quellen: lto.de; haufe.de

 

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Von: Hertelt, Paul