USA: Oracle vs. Google vor dem Supreme Court

Der Supreme Court wird in letzter Instanz im Streit Oracle gegen Google um die Verwendung von Java-APIs in Android entscheiden.

Bei dem seit 2010 andauernden Rechtsstreit geht es um die Frage, ob und inwiefern die Verwendung von Jave-APIs in Android durch Google erlaubt ist oder nicht. Oracle hatte die Rechte an Java von Sun erhalten.

Zunächst hatte ein Bezirksgericht im Mai 2012 entschieden, dass die streitgegenständlichen Java-APIs nicht urheberrechtlich geschützt seien. Diese Entscheidung wurde im Mai 2014 durch ein Berufungsgericht in Washington aufgehoben. Die daraufhin eingelegte Beschwerde durch Google nahm der Supreme Court nicht an, sodass ein kalifornisches Bundesgericht erneut entscheiden musste. Obwohl es den urheberrechtlichen Schutz der APIs anerkannte, stufte die Jury des Gerichts die Nutzung der Java-APIs als „Fair-Use“ ein und urteilte damit im Mai 2016 zugunsten Googles.

Auf die Berufung Orcacles hin, entschied das Berufungsgericht, dass die APIs urheberrechtlich geschützt seien und urteilte damit zugunsten von Oracle. Daraufhin rief Google erneut den Supreme Court der USA an, das Urteil zu überprüfen. Dies hat der Oberste Gerichtshof der USA nun zugelassen. Es muss klären, ob die Verwendung von Oracles Java-APIs in Android durch die Fair-Use-Regeln des US-Urheberrechts gedeckt ist oder ob das Urheberrecht verletzt wird.

Quellen: nytimes.com (engl.); bloomberg.com (engl.); urheberrecht.org; golem.de

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