28. Januar 2020
 

OLG München: Kein Urheberrechtsschutz für Loriot-Zitat
 

Das OLG München entschied mit Beschluss vom 20. Dezember 2019, dass das Loriot-Zitat „Früher war mehr Lametta“ keinen urheberrechtlichen Schutz genießt.

Den Hintergrund bildet ein Antrag der Alleinerbin des unter dem Künstlernamen „Loriot“ bekannten und am 22. August 2011 verstorbenen Bernhard-Viktor Christoph-Carl von Bülow auf Erlass einer einstweiligen Verfügung vor dem Landgericht München. Die Antragsgegnerin vertrieb T-Shirts und andere Produkte mit diversen Aufdrucken, so auch mit dem Aufdruck „Früher war mehr Lametta“. Das Zitat entstammt dem in den 70er Jahren von Loriot erschaffenen Sketch „Weihnachten bei Hoppenstedts“, der am 7. Dezember 1978 erstausgestrahlt und in 1981 in das als Buch erschienene Sammlung „Loriots dramatische Werke“ aufgenommen wurde. Die Antragstellerin war der Auffassung, dass der T-Shirtaufdruck eine unbefugte Verwendung des Zitats „Früher war mehr Lametta“ darstelle, sodass ihr ein Unterlassunganspruch gegen die Antragsgegnerin aus § 97 Abs. 1 S. 1 UrhG i.V.m. § 1922 Abs. 1 BGB zustehe. Ihren Anspruch stützte sie darauf, dass das Zitat Loriots urheberrechtlich schutzfähig sei nach § 2 UrhG.

Die 33. Zivilkammer des LG Münchens wies den Antrag zurück, da das gegenständliche Zitat nicht die für § 2 Abs. 2 UrhG erforderliche Schöpfungshöhe aufweise. Dieser Einschätzung schloss sich der 6. Senat des OLG Münchens nun an. Die Besonderheit und Originalität erfahre der Satz erst durch die Einbettung in den Loriot-Sketch „Weihnachten bei Hoppenstedts“ und die Situationskomik. Blende man aber die Einbettung und die Autorenschaft des fraglos bekannten und bedeutenden Künstler Loriot aus, handele es sich um einen eher alltäglichen und belanglosen Satz. Er bringe entweder schlicht zum Ausdruck, dass früher mehr Lametta benutzt wurde, oder – unter Verwendung des Wortes „Lametta“ als Metapher – dass früher mehr Schmuck, Glanz, festliche Stimmung oder Ähnliches war. Jeweils gehe der Satz nicht über eine alltägliche und gängige Eingangswortfolge hinaus, sodass eine hinreichende Originalität oder Individualität zu verneinen sei.

Quelle: OLG München, Pressemitteilung v. 20.12.2019

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Von: Wachtel, Alexandra