“Malle” ist nicht nur einmal

Das Europäische Markenamt hat die Wortmarke “Malle” für nichtig erklärt (Beschl. v. 18.05.2020, Az. 32 783 C). Seit 2004 war das Wort als europäische Wortmarke beim Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) in Alicante eingetragen. Die Entscheidung ist aber noch nicht rechtskräftig. Für die deutsche Marke ist das Verfahren noch anhängig.

Der Unternehmer Jörg Lück, Produzent von Ballermann-Größen wie Tim Toupet und Mickey Krause, hatte sich mit der europäischen Wortmarke den Begriff “Malle” europaweit für vier Klassen schützen lassen: für Tonträger (Warenklasse 9), Werbung (Warenklasse 35), Ausstrahlung für TV- und Rundfunksendungen (Warenklasse 38) sowie für jegliche Partys (Warenklasse 41). In Deutschland ist die Marke für Werbung und Tonträger geschützt.

Im vergangenen Jahr häuften sich Mitteilungen, nach denen Lück gegen Veranstalter und sonstige Verwender seiner Marke vorgeht. Abmahnungen schickte Lück unter anderem auch an einen Diskothekenbetreiber aus Erlangen und an Holger Seyfried, Betreiber des Reiseblogs “Reisetiger”.

Seyfried und der Erlanger Unternehmer stellten Anträge beim EUIPO, die Marke für nichtig erklären zu lassen. Über den Antrag des Diskothekenbetreibers hat das EUIPO nun zuerst entschieden und diesem stattgegeben.

Dies begründete das EUIPO damit, dass das absolute Schutzhindernis des Art. 7 Abs. 1 Buchst. c der Gemeinschaftsmarkenverordnung vorliege. Es sei allgemein bekannt, dass die Insel Mallorca im Mittelmeer liege und zu den beliebtesten Urlaubszielen in Europa gehöre. Für die Frage, ob das Wort  “Malle” eine geographische Herkunft darstelle, sei das deutschsprachige Publikum in der Europäischen Union entscheidend. Dieses verstehe unter “Malle” eindeutig einen geographischen Hinweis auf die Insel Mallorca. Auch wenn der Ausdruck zur Zeit der Unionsmarkenanmeldung im Jahr 2002 kein Wort der deutschen Standardsprache gewesen sein sollte, habe es mittlerweile Eingang zumindest in ein gängiges Wörterverzeichnis der deutschen Sprache gefunden: den Duden. Dies stelle ein Indiz dafür da, dass das Wort “Malle” mittlerweile fest im deutschen Sprachgebrauch verankert sei.

Zudem hatte der Erlanger Unternehmer massenhaft Presseartikel vorlegen können, die das EUIPO davon überzeugten, dass “Malle” auch schon vor der Markenanmeldung als Abkürzung für Mallorca gebraucht worden sei.

Selbst die Musik weist nach Ansicht des EUIPO einen Bezug zur Insel auf, wobei es unbeachtlich sei, ob es sich dabei tatsächlich um lokale Musik handele oder nicht, solange das Publikum dadurch an den Ferienort erinnert werde. Dieser Zusammenhang werde auch durch die zahlreichen von den Parteien vorgelegten Beweismittel zu Musik-CDs belegt, insbesondere durch die Titel “Malle Hits”, “Balla Balla Mallorca” und “Balearen Charts”. Ähnliches gelte für TV-Sendungen und Partys: Höre der Deutsche “Malle”, habe er gleich ein ganz konkretes Bild vor Augen. Zudem wiesen alle streitgegenständlichen Waren und Dienstleistungen eine gewisse Nähe zum Tourismus auf, für den Mallorca bekannt sei, befanden die Entscheider in Alicante.

Auch den Einwand, “Malle” sei nur ein umgangssprachlicher Begriff, der sich nicht auf Landkarten oder grundsätzlich im “offiziellen Sprachgebrauch” wiederfände, ließ das EUIPO nicht gelten. Entscheidend sei allein, dass das deutsche Publikum das Wort “Malle” als geographischen Hinweis auf Mallorca versteht.

Quellen: lto.de; rp-online.de

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