Archiv der Kategorie: – Patentrecht

Alle Aufsätze zum Patentrecht.

Mitt. 2020, 101 ff.

BMJV, PATENTSYSTEM, DISKUSSIONSENTWURF, GRUNDSATZ DER VERHÄLTNISMÄßIGKEIT, UNTERLASSENSANSPRUCH, UNTERLASSUNG, VERHÄLTNISMÄßIGKEITSVORBEHALT, QUALIFIZIERTER HINWEIS, NICHTIGKEITSKLAGE, EUROPÄISCHES PATENT

Apple erleidet erneute Niederlage in Patentstreit vor US Gericht

Nachdem Apple Inc. in einem Patentstreit Ende Januar bereits vor Gericht dem California Institute of Technology (CalTech) unterlegen ist verliert Apple nun erneut einen Patentstreit. Vor einem Gericht im US-Bundesstaat Texas wurde Apple zur Zahlung von 506,2 Millionen Dollar an die Firma Optis Wireless Technology verurteilt. Die Geschworenen entschieden, dass Apple mit seinem iPhone und anderen Geräten fünf Patente, welche im Zusammenhang mit der 4G- und LTE-Technologie stehen, absichtlich verletzt hat. Dadurch wäre auch noch denkbar, dass der Richter den zugesprochenen Schadensersatz noch verdreifacht. Apple kündigte allerdings bereits an, gegen das Urteil in Berufung zu gehen.

Quelle: bloomberglaw.de (engl.); heise.de